Bürgerinfo - Gemeinde Stahnsdorf
Auszug - Öffnung des Stahnsdorfer Weg für den PKW-Verkehr
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Herr Maelzer verliest den Beschlussvorschlagstext. Herr Huckshold beantragt im Namen der Fraktion namentliche Abstimmung. 21:45 Uhr
Frau Koch ist anwesend. Es sind 23 Abstimmberechtigte anwesend. An der Aussprache beteiligen sich Herr Albers, Herr Huckshold, Herr Martensen, Herr Dr. Lührs, Herr Otto, Frau Staacke – stellt einen Antrag auf Abstimmung zur Sache, Herr Ernst, Herr Wüstenhagen. Abstimmungsergebnis
zum Antrag von Frau Staacke: Ja-Stimmen: 18 Nein- Stimmen: 4 Enthaltungen: 1 Abstimmungsergebnis
nach namentlicher Abstimmung (siehe Anlage 3 dieser Niederschrift): Ja-Stimmen: 14 Nein- Stimmen: 9 Enthaltungen: 0 Die Gemeindevertretung Stahnsdorf beschließt, während der Sperrung der L 77 im Bereich Güterfelder Damm im Zuge der Baumaßnahme L 40n, den Stahnsdorfer Weg für den PKW-Verkehr zu öffnen. Zur Verhinderung des LKW-Verkehrs ist neben einer entsprechenden Beschilderung eine Betonbarriere anstelle der bisherigen Sperrung zu errichten. Bemerkung: Aufgrund § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) war kein Mitglied der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Abstimmungsergebnis nach namentlicher Abstimmung: Anwesenheit: 23 von 23 Abstimmberechtigten Einstimmig / mit Stimmenmehrheit Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 9 Enthaltungen: 0 Finanzielle Auswirkungen :
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