Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 03.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 04.02.2020  
LI/001/2020  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Leistungsvertrag über die Jugendförderung mit der IB Berlin-Brandenburg gGmbH ab dem 1. April 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
LI-001/2020  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Liepe beschließt die Weiterführung der Aufgabenerfüllung der Jugendförderung in der Gemeinde Liepe ab dem 1. April 2020 auf der Grundlage des Leistungsvertrages zwischen der Gemeinde Liepe und der IB Berlin-Brandenburg gGmbH.

Der Amtsdirektor wird ermächtigt den Vertrag zu unterzeichnen.

 

Durch die Jugendkoordinatorin des Amtes Britz-Chorin-Oderberg ist eine jährliche Berichterstattung zu gewährleisten.

 

   
    04.02.2020 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   
   
    03.03.2020 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt die Weiterführung der Aufgabenerfüllung der Jugendförderung in der Gemeinde Liepe ab dem 1. April 2020 auf der Grundlage des Leistungsvertrages zwischen der Gemeinde Liepe und der IB Berlin-Brandenburg gGmbH.

Der Amtsdirektor wird ermächtigt den Vertrag zu unterzeichnen.

 

Durch die Jugendkoordinatorin des Amtes Britz-Chorin-Oderberg ist eine jährliche Berichterstattung zu gewährleisten.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

7

7

0

0

0

 

Ö 5.2  
Aufwandsentschädigungssatzung der Gemeinde Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LI-006/2020  
Ö 5.3  
30-Zone für alle kommunalen Straßen in der Gemeinde Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1)  
LI-007/2020  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 04.02.2020    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beteiligung der Gemeinde nach §36 Baugesetzbuch (BauGB)-BauantragNeubau eines Einfamilienhauses, Liepe,Flur 1, Flurstück 83 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)   LI-005/2020  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung