Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 11.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Für die Sitzungen der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Teilnehmer der Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 14.10.2020  
OD/010/2020  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Genehmigung einer Eilentscheidung/ Mittelverwendung Integrationspauschale (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
OD-076/2020  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg genehmigt die am 21. Oktober 2020 getroffene Eilentscheidung über die Auftragsvergabe an die HA Wachsmann GbR über 20.176,45 € zur Lieferung und Montage von zwei Sport- und Fitnessgeräten (Twister/ Stepper aus Edelstahl sowie Bike/ Trapezius aus Edelstahl) und einer Nestschaukel aus Robinienholz.

 

   
    11.11.2020 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg genehmigt die am 21. Oktober 2020 getroffene Eilentscheidung über die Auftragsvergabe an die HA Wachsmann GbR über 20.176,45 € zur Lieferung und Montage von zwei Sport- und Fitnessgeräten (Twister/ Stepper aus Edelstahl sowie Bike/ Trapezius aus Edelstahl) und einer Nestschaukel aus Robinienholz.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 5.2  
Vergabe der Mittagsverpflegung in der Grundschule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-077/2020  
Ö 5.3  
Bezuschussung des Binnenschifffahrtsmuseum e.V. (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-074/2020  
Ö 5.4  
Verlängerung des bestehenden Verwaltervertrages für den kommunalen Wohnungsbestand (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-075/2020  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 14.10.2020    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beantragung der Rückübertragung des Flurstückes 254/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-067/2020  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung