Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 27.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 29.04.2021  
CH/011/2019  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Erlass einer Satzung über die Benutzung von gemeindlichen Räumen der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
CH-035/2021  
Ö 7.2  
Einrichtung von Ortsteilbudgets - Grundsatzbeschluss (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-036/2021  
Ö 7.3  
Information zur Entsorgung von Leichtverpackungen in den Jahren 2022 bis 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-027/2021 IV  
Ö 7.4  
Vereinsförderung: Änderungsantrag des Heimatverein Golzow e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-039/2021  
Ö 7.5  
Anschaffung einer mobilen Bühne für die Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-043/2021  
Ö 7.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-045/2021  
Ö 7.7  
Veräußerung des Objektes Lindenweg 6 in Golzow im Bieterverfahren unter den Bedingungen der Fortführung und zeitnahen Sanierung der dort bestehenden Kindertagesstätte (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-046/2021  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die kommunale Immobilie Lindenweg 6, bestehend aus einer ca. 3.300 m² großen, noch nicht vermessenen Teilfläche aus dem Flurstück 61, Flur 4, Gemarkung Golzow (Anlage), im Wege einer öffentlichen Aufforderung zur Abgabe von Angeboten (Bieterverfahren) zum Kauf anzubieten. Durch den Erwerber sind ein unbefristetes dingliches Nutzungsrecht für die Fortführung der Betreibung der Kindertagesstätte sowie umfangreiche Auflagen zur Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte zu übernehmen.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Verkehrswert des Grundstückes, unter Berücksichtigung der vom Erwerber zu übernehmenden Auflagen, feststellen zu lassen und unter Berücksichtigung der Vorschriften zur Veräußerung kommunalen Vermögens, das Bieterverfahren durchzuführen. Die Gemeindevertretung Chorin wird mit gesonderten Beschluss über die Erteilung des Zuschlags entscheiden.

 

 

 

   
    11.05.2021 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    17.05.2021 - Entwicklungsausschuss Chorin
    Ö 7.3 - 
   
   
    27.05.2021 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die kommunale Immobilie Lindenweg 6, bestehend aus einer ca. 3.300 m² großen, noch nicht vermessenen Teilfläche aus dem Flurstück 61, Flur 4, Gemarkung Golzow (Anlage), im Wege einer öffentlichen Aufforderung zur Abgabe von Angeboten (Bieterverfahren) zum Kauf anzubieten. Durch den Erwerber sind ein unbefristetes dingliches Nutzungsrecht für die Fortführung der Betreibung der Kindertagesstätte sowie umfangreiche Auflagen zur Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte zu übernehmen.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Verkehrswert des Grundstückes, unter Berücksichtigung der vom Erwerber zu übernehmenden Auflagen, feststellen zu lassen und unter Berücksichtigung der Vorschriften zur Veräußerung kommunalen Vermögens, das Bieterverfahren durchzuführen. Die Gemeindevertretung Chorin wird mit gesonderten Beschluss über die Erteilung des Zuschlags entscheiden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

13

9

4

0

0

 

namentliches Abstimmungsergebnis:

Ja: Herr R. Riebe, Herr A. Riebe, Herr Polster, Herr Winkelmann, Herr Müller, Herr Gesse, Herr Dr. Engel, Herr Buse, Herr Horst

Nein: Frau Kruppke, Frau Wähner, Herr Heinrich, Herr Dr. Conrad

 

Ö 7.8  
Umgehende Akquirierung von Fördermitteln zur Sanierung der Kita „Zauberlinde“ im Lindenweg 6 in Golzow mit dem gleichzeitigen Ziel, kommunales Eigentum zu erhalten (Einreicher: Conrad/Heinrich)  
CH-049/2021  
Ö 7.9  
1. Fortschreibung Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kloster Chorin für das Wirtschaftsjahr 2021 (Einreicher: Kloster Chorin Sonstiges: Kloster Chorin Anlagen: 1)  
CH-047/2021  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 29.04.2021    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Verkauf des Flurstückes 78/0.0 der Flur 5 in der Gemarkung Brodowin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-006/2021  
N 13.2     Verkauf einer ca. 100 m² großen Teilfläche aus den Flurstück 73/0.0 der Flur 7 in der Gemarkung Golzow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-042/2021  
N 13.3     Stand Verhandlungen zum Besitzüberlassungsvertrag Kloster Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-048/2021 IV  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung