Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 30.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:52
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: „Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 23.02.2022  
OD/002/2022  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Finanzieller Zuschuss für eine Erinnerungstafel zur Ehrung des Prof. Ludwig Kempe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Antrag Dr. Ernst-Otto Denk)  
OD-018/2022  
Ö 5.2  
Billigung Planzeichnung Vorentwurf Flächennutzungsplan Stand März 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-019/2022  
    VORLAGE
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Die Stadtverordneten der Stadt Oderberg billigen die Planzeichnung des Vorentwurfes des

Flächennutzungsplanes in der Fassung von März 2022 als Grundlage für die Erarbeitung der Begründung zur Vorbereitung der frühzeitigen Offenlage und Beteilung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.

   
    30.03.2022 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordneten der Stadt Oderberg billigen die Planzeichnung des Vorentwurfes des

Flächennutzungsplanes in der Fassung von März 2022 als Grundlage für die Erarbeitung der Begründung zur Vorbereitung der frühzeitigen Offenlage und Beteilung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

12

11

1

0

0

 

Ö 5.3  
Jugendarbeit: Rechenschaftslegung 2021 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-017/2022 IV  
Ö 5.4  
Festlegungen zur Verbesserung der Hortbetreuung (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-020/2022  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 23.02.2022    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)_Bauvoranfrage: Nutzungsänderung eines Einfamilienwohnhauses von dauerndem Wohnen in Vermietung als Ferienhaus für zwei Nutzungseinheiten (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-013/2022  
N 9.2     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Voranfrage: Errichtung eines Funktionsgebäudes in Verbindung mit Geländeregulierung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-015/2022  
N 9.3     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Bauantrag: Neubau Wertstoffhof Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-016/2022  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung