Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 25.05.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:15
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 27.04.2022

OD/004/2022

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Bericht der Wohnungsverwaltung zu den Ergebnissen des Geschäftsjahres 2021

Ö 5.2

Überplanmäßige Aufwendungen (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-026/2022

Ö 5.3

Gasse zwischen Oberkietz (14/15) und Gartenstraße als Gehweg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz.-Plan; Bilder zur Gasse)

OD-028/2022

Ö 5.4

Änderung der Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-029/2022 IV

Ö 5.5

Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung zur Umlage der Verbandslasten des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ", des Wasser- und Bodenverbandes "Welse" und des Gewässer- und Deichverbandes "Oderbruch" (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-032/2022

Ö 5.6

Grundsatzbeschluss - Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung)

OD-034/2022

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, im Rahmen der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung, die Erarbeitung einer Projektskizze und die Ermittlung der notwendigen finanziellen Aufwendungen für die Maßnahme:

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25.05.2022 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Sicherung und Entwicklung des Bären-Kastens.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.7

Vergabe der Planungsleistungen für die Straßenbaumaßnahme „Altes Bruch“ (zwischen Werft und Gemarkungsgrenze Oderberg/Hohensaaten) (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-035/2022 IV

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 27.04.2022

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Verkauf von Teilflächen aus den Flurstücken 311/0.0 und 178/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-030/2022

N 9.2

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Bauantrag: Sanierung eines vorhandenen Wohngebäudes, Umbau und Anbau (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-031/2022

N 9.3

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Bauantrag: Umbau und Nutzungsänderung einer ehem. Fahrzeughalle zur Bewegungshalle (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-036/2022

N 9.4

Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-033/2022 IV

N 10

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 11

Schließung der Sitzung