Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 14.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2		Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 17.08.2022		OD/007/2022
Ö 5		Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1		Leistungskatalog Baubetriebshof 2023 (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-048/2022
Ö 5.2		Änderung des Zuwendungszweckes für den Zuschuss an den Verein "Grün-Weiss 90 Oderberg e.V." (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)		OD-046/2022
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt den Zuwendungszweck für die Maßnahme „Wiederherstellung des Bolzplatzes hinter der Sporthalle Am Friedrichshain“ in die Maßnahme „Errichtung eines Mini-Spielfeldes (Soccercourt-Komplettsystem mit TOP Fußballrasen) hinter der Sporthalle Am Friedrichshain“ zu ändern und die Übertragung der Mittel für die Zuwendung in Höhe von 12.500 € in das Haushaltsjahr 2023. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Haushaltmittel für die erhöhte zweckgebundene Zuwendung zu beschließen.

	17.08.2022 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
	Ö 5.2 - zurückgestellt


	14.09.2022 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
	Ö 5.2 - zurückgezogen

Ö 5.3		Verwaltungsdienstleistungen in der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-047/2022
Ö 5.4		Information zum Wanderweg "Rund um die Schorfheide" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		OD-049/2022 IV
Ö 5.5		Satzung der Stadt Oderberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Oderberg der Gemeinde Stadt Oderberg (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1: Synopse; Anlage 2: Sondernutzungssatzung)		OD-050/2022
Ö 6		Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 17.08.2022
N 8		Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
N 9		Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 9.1		Trägerschaft für die Kindertagesstätten der Stadt Oderberg	OD-051/2022 IV
N 10		Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 11		Schließung der Sitzung