Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 17.08.2022  
OD/007/2022  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Leistungskatalog Baubetriebshof 2023 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-048/2022  
Ö 5.2  
Änderung des Zuwendungszweckes für den Zuschuss an den Verein "Grün-Weiss 90 Oderberg e.V." (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
OD-046/2022  
Ö 5.3  
Verwaltungsdienstleistungen in der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-047/2022  
Ö 5.4  
Information zum Wanderweg "Rund um die Schorfheide" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-049/2022 IV  
Ö 5.5  
Satzung der Stadt Oderberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Oderberg der Gemeinde Stadt Oderberg (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1: Synopse; Anlage 2: Sondernutzungssatzung)  
OD-050/2022  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, die Satzung der Stadt Oderberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Oderberg (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage 2 OD-050/2022.

 

 

 

 

 

   
    14.09.2022 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, die Satzung der Stadt Oderberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Oderberg (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage 2 OD-050/2022 mit folgender Änderung unter § 7 Abs. 3:

„… werden auf maximal 10 Doppelplakate je Wahlvorschlagsträger begrenzt“.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

7

4

0

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 17.08.2022    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Trägerschaft für die Kindertagesstätten der Stadt Oderberg   OD-051/2022 IV  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung