Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 12.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 14.09.2022  
OD/008/2022  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Integrierter Regionalplan Uckermark-Barnim, Entwurf 2022      
Ö 5.2  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung des Zugangs zu den Depoträumen im Museum für Binnenschifffahrt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-053/2022  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit der Stadt Oderberg, eine finanzielle Zuwendung für die Sanierung des Zugangs zu den Depoträumen im Museum für Binnenschifffahrt Oderberg in Höhe von 18.500,00 EUR.

 

   
    12.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit der Stadt Oderberg, eine finanzielle Zuwendung für die Sanierung des Zugangs zu den Depoträumen des Museums für Binnenschifffahrt Oderberg in der Sporthalle Oderberg in Höhe von 18.500,00 EUR.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 5.3  
Verlegung eines Stolperstein für einen ehemaligen jüdischen Bürger (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-054/2022  
Ö 5.4  
Rücknahme der Trägerschaft für die Kindertagesstätten der Stadt Oderberg nach § 135 (5) Satz 4 der BbgKVerf und Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-055/2022  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 14.09.2022    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung