Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 27.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 28.11.2022  
BR/006/2022  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 4.2  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 4.3  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde      
Ö 4.4  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Stand der Umsetzung des Digitalpaktes in der Grundschule Britz; Informationen zur IT-Ausstattung der Kindertagesstätten (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-005/2023 IV  
Ö 7.2  
Vereinsförderung 2023: Antrag auf einen finanziellen Zuschuss für das Sportjahr 2022/2023 des FSV Fortuna Britz 90 e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-007/2023  
Ö 7.3  
Einbahnstraßenregelung Oderberger Straße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Entwürfe V1 - V3, Detailplan)  
BR-002/2023  
Ö 7.4  
Absperrung "wilder Parkplatz" Straße "Zum Hasenpfuhl" nähe Fleischwerke Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Lagekarten V1 a/b, V2, V3, V4; Bilder)  
BR-012/2023  
Ö 7.5  
Jahresabschluss der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-016/2023  
Ö 7.6  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-017/2023  
Ö 7.7  
Erlass der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)  
BR-015/2023  
Ö 7.8  
Sachstand zur laufenden Baumaßnahme „Außenanlagengestaltung Grundschule Britz“ (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-019/2023 IV  
Ö 7.9  
Pflege der kommunalen Grünflächen in der Gemeinde Britz (Einreicher: AD Anlagen: 1)  
BR-006/2023 IV  
Ö 7.10  
Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) „Wohnbebauung ehemalige Eisengießerei Britz“, Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
BR-010/2023  
Ö 7.11  
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) „Wohnbebauung ehemalige Eisengießerei Britz“, Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
BR-011/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Britz beschließt:

 

1. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Wohnbebauung ehemalige Eisengießerei Britz“,

zu gleich Vorhaben- und Erschließungsplan; bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen (Anlage 2) der Planfassung vom 28.12.2022 wird auf der Grundlage des §10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

2.  Die Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird gebilligt (Anlage 2).

3. Der Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird ortsüblich bekannt gemacht. Dabei ist auch anzugeben, wo der Bebauungsplan mit der Begründung während der Dienstzeiten der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Das Abwägungsergebnis zu den Stellungnahmen ist mitzuteilen.

4.Der Flächennutzungsplan der Gemeinde Britz ist gemäß §13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung an die Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes anzupassen. Dabei ist der im Geltungsbereich des Bebauungsplanes (VBP) als allgemeines Wohngebiet (WA) und Mischgebiet festgesetzte Bereich im Flächennutzungsplan von Gewerbebaufläche in Wohnbaufläche und gemischte Baufläche zu berichtigen (Anlage 3). Die Berichtigung des Flächennutzungsplanes wird ortsüblich bekannt gemacht.

 

Anlage 1 Zusammenfassung der Änderungen und Ergänzungen des

  Entwurfes vom September 2021

Anlage 2 Planfassung des VBPs i.d.F. 28.12.2022

Anlage 3 Berichtigung des Flächennutzungsplanes

Anlage 4         Planzeichnung

 

   
    13.02.2023 - Bauausschuss Britz
    Ö 8.6 - 
   
   
    27.02.2023 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 7.11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt:

 

1. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Wohnbebauung ehemalige Eisengießerei Britz“,

zu gleich Vorhaben- und Erschließungsplan; bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen (Anlage 2) der Planfassung vom 28.12.2022 wird auf der Grundlage des §10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

2.  Die Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird gebilligt (Anlage 2).

3. Der Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird ortsüblich bekannt gemacht. Dabei ist auch anzugeben, wo der Bebauungsplan mit der Begründung während der Dienstzeiten der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Das Abwägungsergebnis zu den Stellungnahmen ist mitzuteilen.

4.Der Flächennutzungsplan der Gemeinde Britz ist gemäß §13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung an die Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes anzupassen. Dabei ist der im Geltungsbereich des Bebauungsplanes (VBP) als allgemeines Wohngebiet (WA) und Mischgebiet festgesetzte Bereich im Flächennutzungsplan von Gewerbebaufläche in Wohnbaufläche und gemischte Baufläche zu berichtigen (Anlage 3). Die Berichtigung des Flächennutzungsplanes wird ortsüblich bekannt gemacht.

 

Anlage 1 Zusammenfassung der Änderungen und Ergänzungen des

  Entwurfes vom September 2021

Anlage 2 Planfassung des VBPs i.d.F. 28.12.2022

Anlage 3 Berichtigung des Flächennutzungsplanes

Anlage 4         Planzeichnung

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

N 8     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 28.11.2022    
N 9     Berichte    
N 9.1     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 9.2     Bericht des Amtsdirektors    
N 9.3     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde    
N 9.4     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ    
N 10     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 11.1     Personalangelegenheiten (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: -)   BR-003/2023 IV  
N 11.2     Information Änderung Kita-Gesetz (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-018/2023 IV  
N 11.3     Abschluß eines Mietvertrages über die Herstellung und Betreibung einer DHL Post Packstation in Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-020/2023  
N 11.4     Realisierungskonzept DataCenter (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-009/2023 IV  
N 11.5     Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor)   BR-022/2023 IV  
N 12     Schließung der Sitzung