Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 13.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15
Raum:	Informationszentrum Niederfinow
Ort:	Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.02.2023

NI/001/2023

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Ö 4

Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 5

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Aufstellen von Altkleidercontainern in der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-004/2023

Ö 7.2

Abordnung der Beschilderung zum gemeinsamen Geh- und Radweg entlang der Hebewerkstraße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Übersichtplan aktuelle Vz.)

NI-005/2023

Ö 7.3

Rückübertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätten der Stadt Oderberg nach § 135 Absatz 5 Satz 5 BbgKVerf (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-007/2023

VORLAGE

Die Gemeinde Niederfinow stimmt der Rückübertragung der Trägerschaft für die Kindertagesstätten "Oderberger Rasselbande" und "Hort Am Albrechtsberg" an die Stadt Oderberg zu. Die Entscheidung wird auf der Grundlage des § 135 Absatz 5 Satz 5 der Brandenburgischen Kommunalverfassung - BbgKVerf getroffen.