Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 03.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Informationen zur Baumaßnahme B 158 Brücke über die HOW in Oderberg      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 05.04.2023  
OD/003/2023  
Ö 6     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 6.1  
Sanierung Sporthalle Oderberg Vergabe Bauleistungen 2. und 3. Bauabschnitt (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-021/2023  
Ö 6.2  
Überlassung einer ca. 1.327 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 166/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-022/2023  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, eine ca. 1.327 m² große Teilfläche aus dem Flurstück 166/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Oderberg, an die freiwillige Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg entgeltfrei bis zum 31.12.2040, mit einer anschließenden jährlichen Verlängerungsoption, zu überlassen. Der Nutzer übernimmt die Pflege der betreffenden Flurstücksteilfläche.

 

   
    03.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, eine ca. 1.327 m² große Teilfläche aus dem Flurstück 166/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Oderberg, an die freiwillige Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg entgeltfrei bis zum 31.12.2040, mit einer anschließenden jährlichen Verlängerungsoption, zu überlassen. Der Nutzer übernimmt die Pflege der betreffenden Flurstücksteilfläche.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

10

10

0

0

0

 

Ö 6.3  
Sanierung der Weitsprunganlage (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: -)  
OD-023/2023  
Ö 6.4  
Geplantes Naturschutzgroßprojekt im Bereich des Niederoderbruchs und Unteren Finowtals (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-024/2023 IV  
Ö 7  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 05.04.2023    
N 9     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 10     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 11     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 12     Schließung der Sitzung