Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 11.10.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Einwohnerfragestunde

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 06.09.2023

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Leistungskatalog Baubetriebshof 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)

Jugendarbeit: Anpassung der Kosten für die Jugendförderung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt für das Haushaltsjahr 2024, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit der Stadt Oderberg, die Zahlung des erhöhten Personalkostenzuschusses sowie der erhöhten Geschäftsführungskosten.

11.10.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt für das Haushaltsjahr 2024, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit der Stadt Oderberg, die Zahlung des erhöhten Personalkostenzuschusses sowie der erhöhten Geschäftsführungskosten.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

10

10

0

0

0

Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Stadt Oderberg für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)

Stand Abbruchmaßnahmen Berliner Straße 83 (Einreicher: Amtsdirektor)

Finanzielle Unterstützung der Veranstalter der Konzertreihe 2024 in Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 12)

Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Übertragung der Trägerschaft für die Kindertagesstätten der Stadt Oderberg durch Träger der freien Jugendhilfe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern Oderberg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) "Photovoltaik-Freiflächenanlage-Neuendorf" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

Zeitlich befristete Übertragung des Besitzes am Mehrfamilienhaus Platz der Einheit 5 bis 7 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-054/2023

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 06.09.2023

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 457/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-050/2023

Sachstand Vertragsangelegenheit Bollwerk Oderberg

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

Schließung der Sitzung