Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 11.05.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:11
Raum:	Informationszentrum Niederfinow
Ort:	Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 13.04.2023

NI/002/2023

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Ö 4

Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 5

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Jugendarbeit: Rechenschaftslegung 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-006/2023 IV

Ö 7.2

Einrichtung einer Fußgängerzone für die Straße "Lieper Schleuse" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Entwurfszeichnung; Anhörung zur VAO 2023o00015)

NI-010/2023

Ö 7.3

Geplantes Naturschutzgroßprojekt im Bereich des Niederoderbruchs und Unteren Finowtals (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-011/2023 IV

Ö 7.4

Durchlass Lieper Schleuse (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-013/2023 IV

Ö 7.5

Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-015/2023

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Neufassung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Niederfinow. Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

11.05.2023 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 7.5 -

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Neufassung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Niederfinow. Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen