Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Liepe
Gremium:	Gemeindevertretung Liepe
Datum:	Di, 07.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:40
Raum:	Sportlerheim Liepe
Ort:	Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 06.12.2022

LI/008/2022

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Pflege kommunaler Grünflächen in der Gemeinde Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

LI-001/2023 IV

Ö 5.2

Beschluss zur Billigung des Entwurfs der 1. Änderung Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Gemeinde Liepe für die Offenlage und TÖB-Beteiligung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

LI-002/2023

Ö 5.3

Jahresabschluss der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

LI-003/2023

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt auf der Grundlage des § 82 Abs. 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2021 mit dem Fehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von 81.844,40 EUR und dem Überschuss des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 58.024,43 EUR.