Tagesordnung - Gemeindevertretung Hohenfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Hohenfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Hohenfinow
Datum:	Do, 15.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:20
Raum:	Querhaus Hohenfinow
Ort:	Querhaus Hohenfinow, Am Anger 33, 16248 Hohenfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.03.2023

HO/003/2023

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Jugendarbeit: Rechenschaftslegung 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)

HO-018/2023 IV

Ö 5.2

Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Amtsgericht Eberswalde (Einreicher: Amtsdirektor)

HO-014/2023

Ö 5.3

Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Landgericht Frankfurt (Oder) (Einreicher: Amtsdirektor)

HO-015/2023

Ö 5.4

Rückübertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätten der Stadt Oderberg nach § 135 Absatz 5 Satz 5 BbgKVerf (Einreicher: Amtsdirektor)

HO-016/2023

VORLAGE

Die Gemeinde Hohenfinow stimmt der Rückübertragung der Trägerschaft für die Kindertagesstätten „Oderberger Rasselbande“ und „Hort Am Albrechtsberg“ an die Stadt Oderberg zu. Die Entscheidung wird auf der Grundlage des § 135 Absatz 5 Satz 5 der Brandenburgischen Kommunalverfassung -BbgKVerf getroffen.