Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 20.03.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 21.02.2024

OD/002/2024

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung zur Umlage der Verbandslasten des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ", des Wasser- und Bodenverbandes "Welse" und des Gewässer- und Deichverbandes "Oderbruch" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-2024-010

Ö 5.2

Aufstellung einer Solarleuchte mit Bewegungsmelder am Platz der Einheit (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-011

Ö 5.3

Sichere Querung in Oderberg, Neuendorf (B158) Höhe Haus-Nr. 22 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Lagekarte)

OD-2024-012

Ö 5.4

Verlegung von Stolpersteinen - Sachstandsinformation (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-014 IV

Ö 5.5

Vereinsförderung 2024 - Antrag des Förderverein der Stützpunktfeuerwehr Oderberg e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-2024-015

Ö 5.6

Sachstandsinformation zum Denkmalrechtlichen Gutachten für die Sanierung des Seitenraddampfers "RIESA" (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-016 IV

Ö 5.7

Energetische Optimierung des Binnenschifffahrts-Museum Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-017

Ö 5.8

Vergabe eines Straßennamen für die Zufahrt zur Rettungswache u. zum Recyclinghof (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Übersichtsplan)

OD-2024-018

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Straße, welche künftig die Zufahrt zur Rettungswache und dem Recyclinghof gewährleistet, wie folgt zu benennen:

		Silvia-Ulonska-Straße

		Silvia-Ulonska-Weg

		Silvia-Ulonska-Eck

20.03.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.8 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Straße, welche künftig die Zufahrt zur Rettungswache und dem Recyclinghof gewährleistet, wie folgt zu benennen: Silvia-Ulonska-Weg.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen