Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 24.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 20.03.2024  
OD/003/2024  
Ö 5  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 27.03.2024  
OD/004/2024  
Ö 6     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 6.1  
Interessenbekundungsverfahren für die Kindertagesstätten der Stadt Oderberg - Präsentation der Betreiberkonzepte      
Ö 6.2  
Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-2024-028  
Ö 6.3  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-029  
Ö 6.4  
Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Stadt Oderberg im Haushaltsjahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-2024-030 IV  
Ö 6.5  
Sanierung Sandfang Puschkin-Ufer in Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-023  
Ö 6.6  
Beschluss zum Entwicklungskonzept für die Stadt Oderberg als Anker im ländlichen Raum mit hohem touristischem Potential (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-2024-025  
Ö 6.7  
Ausweisung einer 30 km/h-Zone für das Wohngebiet "Neuendorf, östlich der B158" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz.-Plan)  
OD-2024-024  
Ö 6.8  
Ausweisung einer 30 km/h-Zone für das Wohngebiet "Kiefernweg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz.-Plan)  
OD-2024-026  
Ö 6.9  
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen in der Bewirtschaftung des kommunalen Wohnungsbestandes (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-031  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, die überplanmäßigen Aufwendungen im Rahmen der Wohnungsverwaltung in Höhe von 80.000 € aus Mehrerträgen bei der Schlüsselzuweisung PLUS, aus den investiven Schlüsselzuweisungen sowie aus dem Eigenanteil für beantragte Fördermittel nach der Richtlinie zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, die nicht bewilligt worden sind, zu decken.

 

 

 

 

   
    24.04.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 6.9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, die überplanmäßigen Aufwendungen im Rahmen der Wohnungsverwaltung in Höhe von 80.000 € aus Mehrerträgen bei der Schlüsselzuweisung PLUS, aus den investiven Schlüsselzuweisungen sowie aus dem Eigenanteil für beantragte Fördermittel nach der Richtlinie zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, die nicht bewilligt worden sind, zu decken.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

Ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

7

7

0

0

0

 

Ö 7  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 20.03.2024    
N 9     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 27.03.2024    
N 10     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 11     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 12     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 13     Schließung der Sitzung