Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Di, 21.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15
Raum: Begegnungszentrum Lunow
Ort: Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.04.2024  
LS/004/2024  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Ausschreibung der Leistungen der Straßenreinigung und des Winterdienstes auf kommunalen Straßen in der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen 01.11.2024 - 31.10.2028 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)  
LS-2024-011  
Ö 5.2  
Errichtung Gehweg "Weinbergstraße" bis Abzweig "Elsengrund" im OT Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-2024-012  
Ö 5.3  
Beschluss zum Umgang mit den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf des Flächennutzungsplans und der vorläufigen Fassung des Landschaftsplanes der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LS-2024-013  
    VORLAGE
   

Die während der öffentlichen Auslegung des Vorentwurfs zum Flächennutzungsplan und der vor-läufigen Fassung der Landschaftsplanes vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die

Gemeindevertretung geprüft und im Rahmen eines Ergebnisprotokolls sowie einer Auswertungstabelle zur Siedlungsflächenentwicklung ausgewertet.

 

Das Ergebnisprotokoll in der Fassung vom 21.05.2024 und die Auswertungstabelle zur Siedlungs-flächenentwicklung in der Fassung vom 21.05.2024 bekunden den Planungswillen der Gemeinde und bilden die inhaltliche Grundlage zur Qualifizierung der Planungsunterlagen zum Entwurf des Flächennutzungsplanes und der endgültigen Fassung des Landschaftsplanes.

 

Das Ergebnisprotokoll und die Auswertungstabelle sind Anlage zum Beschluss-Nr. LS-2024-013.

 

 

 

 

 

   
    21.05.2024 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die während der öffentlichen Auslegung des Vorentwurfs zum Flächennutzungsplan und der vor-läufigen Fassung der Landschaftsplanes vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die

Gemeindevertretung geprüft und im Rahmen eines Ergebnisprotokolls sowie einer Auswertungstabelle zur Siedlungsflächenentwicklung ausgewertet.

 

Das Ergebnisprotokoll in der Fassung vom 21.05.2024 und die Auswertungstabelle zur Siedlungs-flächenentwicklung in der Fassung vom 21.05.2024 bekunden den Planungswillen der Gemeinde und bilden die inhaltliche Grundlage zur Qualifizierung der Planungsunterlagen zum Entwurf des Flächennutzungsplanes und der endgültigen Fassung des Landschaftsplanes.

 

Das Ergebnisprotokoll und die Auswertungstabelle sind Anlage zum Beschluss-Nr. LS-2024-013.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

10

10

0

0

0

 

Ö 5.4  
Gewährung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für den ZWA Eberswalde - Fl.: 10- 12/0.0 und 14/0.0 und Fl.: 11- 143/0.0 in der Gemarkung Lunow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LS-2024-014  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 16.04.2024    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Abschluss eines Pacht- und Gestattungsvertrages zur Errichtung und dem Betrieb einer Photovoltaikanlage auf dem Mehrfamilienhaus Schulstraße 15 a, b   LS-2024-006  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
N 11     Schließung der Sitzung