Tagesordnung - Finanz- und Sozialausschuss Chorin

 
 
Bezeichnung: Finanz- und Sozialausschuss Chorin
Gremien: Finanz- und Sozialausschuss Chorin, Entwicklungsausschuss Chorin, Werkausschuss Chorin
Datum: Do, 30.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45
Raum: Standesamt, Kloster Chorin, Amt 11 a, 16230 Chorin
Ort: Standesamt, Kloster Chorin, Amt 11 a, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des Finanz- und Sozialausschusses über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.04.2024  
CHFSA/003/2024  
Ö 3  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des Finanz- und Sozialausschusses über den öffentlichen Teil der Sitzung am 24.10.2023  
CHFSA/008/2023  
Ö 4  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des Finanz- und Sozialausschusses über den öffentlichen Teil der Sitzung am 17.07.2023  
CHFSA/006/2023  
Ö 5  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des Finanz- und Sozialausschusses über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.03.2023  
CHFSA/003/2023  
Ö 6  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des Entwicklungsausschusses über den öffentlichen Teil der Sitzung am 13.03.2024  
CHEA/002/2024  
Ö 7  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 8  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 9  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 11.1  
Beschilderung Informationstafeln Biospähre (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-2024-029  
Ö 11.2  
Gewährung einer Grunddienstbarkeit zugunsten der E.DIS Netz GmbH - Gemarkung Chorin, Fl.: 1- 1/0.0 (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: 1)  
CH-2024-030  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt, zugunsten der E.DIS Netz GmbH eine dinglich        gesicherte Dienstbarkeit zum Zwecke der Verlegung von Kabel, den Betrieb und die Unterhaltung  r die Stromversorgung des auf dem Fl.: 2- 44/0.0 (priv. Grundstück) geplanten Funkmasten und der Trafostation zu Lasten des gemeindeeigenen Flurstückes 1/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Chorin, zu gewähren.

r die Dienstbarkeit ist durch den Netzbetreiber eine Entschädigung von einmalig 154,00 EUR an die Gemeinde Chorin zu zahlen.

 

   
    30.05.2024 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 11.2 - zur Kenntnis genommen
   
   
    26.09.2024 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 8.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt, zugunsten der E.DIS Netz GmbH eine dinglich        gesicherte Dienstbarkeit zum Zwecke der Verlegung von Kabel, den Betrieb und die Unterhaltung  für die Stromversorgung des auf dem Fl.: 2- 44/0.0 (priv. Grundstück) geplanten Funkmasten und der Trafostation zu Lasten des gemeindeeigenen Flurstückes 1/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Chorin, zu gewähren.

Für die Dienstbarkeit ist durch den Netzbetreiber eine Entschädigung von einmalig 154,00 EUR an die Gemeinde Chorin zu zahlen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

10

10

0

0

0

 

Ö 11.3  
Gewährung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für den ZWA Eberswalde - Fl. 1 - 35/0.0 Gemarkung Sandkrug (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-2024-031  
Ö 12  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses      
N 13     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des Finanz- und Sozialausschusses über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 09.04.2024    
N 14     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des Finanz- und Sozialausschusses über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 24.10.2023    
N 15     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des Finanz- und Sozialausschusses über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 17.07.2023    
N 16     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des Finanz- und Sozialausschusses über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 14.03.2023    
N 17     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des Entwicklungsausschusses über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 13.03.2024    
N 18     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 19     Bericht des Ausschussvorsitzenden    
N 20     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 21     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 21.1     Gewährung einer Dienstbarkeit (Leitungsrecht) - Gemarkung Sandkrug, Flur 1, Flurstück 35/0.0 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-2024-032  
N 22     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
N 23     Schließung der Sitzung