Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 14.08.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 17.07.2024  
OD/008/2024  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der ehrenamtlichen Bürgermeisterin gemäß § 56 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-060  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg stellt fest, dass keine Einwendungen gegen die Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der ehrenamtlichen Bürgermeisterin am 9. Juni 2024 vorliegen. Die Wahl ist gültig.

 

   
    14.08.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg stellt fest, dass keine Einwendungen gegen die Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der ehrenamtlichen Bürgermeisterin am 9. Juni 2024 vorliegen. Die Wahl ist gültig.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

7

7

0

0

0

 

Ö 5.2  
Erklärung der Stadt Oderberg zum geplanten Naturschutzgroßprojekt im Bereich des Niederoderbruchs und des Unteren Finowtals (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-2024-027  
Ö 5.3  
Sondernutzung Verkaufswagen Marktplatz Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-033  
Ö 5.4  
Auswertung Dialog-Display (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-061 IV  
Ö 5.5  
Genehmigung einer Eilentscheidung für den Austausch einer Heizungsanlage im WH Puschkin Ufer 7 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-062  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Abschluss eines Gewerbemietvertrages über Geschäftsräume in der Angermünder Straße 65 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-2024-059  
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 17.07.2024    
N 9     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 10     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 11     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung