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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung |
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Ö 3 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 4 |
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Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 21.05.2024 |
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Ö 5 |
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Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 02.07.2024 |
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LS/006/2024 |
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Ö 6 |
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Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen: |
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Ö 6.1 |
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Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung, der ehrenamtlichen Bürgermeisterin und der Ortsvorsteherinnen gemäß § 56 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (Einreicher: Amtsdirektor) |
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LS-2024-025 |
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Ö 6.2 |
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Leistungskatalog Baubetriebshof 2025 (Einreicher: Amtsdirektor) |
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LS-2024-035 |
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Ö 6.3 |
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Errichtung einer Straßenbeleuchtungsanlage im Bereich Geologischer Garten im OT Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor) |
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LS-2024-026 |
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Ö 6.4 |
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Überplanmäßige Ausgaben Oder-Neiße-Radweg D12 Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor) |
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LS-2024-030 |
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Ö 6.5 |
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Zustimmung zum Standort für den Ersatzneubau der Trafostation „Lunow, Sägewerk“ am Sportlerweg (Einreicher: Amtsdirektor
Anlagen: 3) |
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LS-2024-028 |
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Ö 6.6 |
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Genehmigung einer Eilentscheidung für die Verlängerung der bestehenden Pachtverträge mit dem Lunower SV e.V. und dem Begegnungszentrum Lunow e. V. (Einreicher: Amtsdirektor) |
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LS-2024-031 |
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VORLAGE |
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Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen genehmigt die vorstehende durch den Amtsdirektor im Benehmen mit der Vorsitzenden der Gemeindevertretung getroffene Eilentscheidung folgenden Inhalts: Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt, die mit dem Lunower SV e.V. geschlossenen Pachtverträge für die Sporthalle und die Sportplätze in der Schulstraße sowie am Sportlerweg, zu verlängern. Ebenfalls sollen die bestehenden Verträge mit dem Begegnungs-zentrum Lunow e.V., für das Begegnungszentrum und die Freifläche hinter der Sporthalle, verlängert werden. Für die oben genannten 5 Verträge wird eine Pachtdauer bis 31.12.2041 festgelegt. Alle übrigen Bestimmungen der jeweiligen Pachtverträge behalten weiterhin ihre Gültigkeit. Weiterhin stimmt die Gemeindevertretung dem Antrag des Lunower SV e.V. zur Sanierung des Fußbodens und der Umrüstung auf LED - Beleuchtung in der Sporthalle Schulstraße 1 in Lunow zu und befürwortet ausdrücklich einen Fördermittelantrag für das geplante Vorhaben. Es ist auf eine fachgerechte Ausführung der Arbeiten zu achten. Die Kosten, die im Zusammenhang mit den baulichen Veränderungen stehen, werden durch die Gemeinde nicht übernommen. Für die richtige Abrechnung und Verwendung der finanziellen Mittel übernimmt die Gemeinde ebenfalls keine Haftung. |
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17.09.2024 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen |
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Ö 6.6 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen genehmigt die vorstehende durch den Amtsdirektor im Benehmen mit der Vorsitzenden der Gemeindevertretung getroffene Eilentscheidung folgenden Inhalts: Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt, die mit dem Lunower SV e.V. geschlossenen Pachtverträge für die Sporthalle und die Sportplätze in der Schulstraße sowie am Sportlerweg, zu verlängern. Ebenfalls sollen die bestehenden Verträge mit dem Begegnungs-zentrum Lunow e.V., für das Begegnungszentrum und die Freifläche hinter der Sporthalle, verlängert werden. Für die oben genannten 5 Verträge wird eine Pachtdauer bis 31.12.2041 festgelegt. Alle übrigen Bestimmungen der jeweiligen Pachtverträge behalten weiterhin ihre Gültigkeit. Weiterhin stimmt die Gemeindevertretung dem Antrag des Lunower SV e.V. zur Sanierung des Fußbodens und der Umrüstung auf LED - Beleuchtung in der Sporthalle Schulstraße 1 in Lunow zu und befürwortet ausdrücklich einen Fördermittelantrag für das geplante Vorhaben. Es ist auf eine fachgerechte Ausführung der Arbeiten zu achten. Die Kosten, die im Zusammenhang mit den baulichen Veränderungen stehen, werden durch die Gemeinde nicht übernommen. Für die richtige Abrechnung und Verwendung der finanziellen Mittel übernimmt die Gemeinde ebenfalls keine Haftung.
Abstimmungsergebnis gesetzliche Anzahl der Mitglieder | anwesend | ja | nein | enthalten | ausgeschlossen | 11 | 9 | 9 | 0 | 0 | 0 |
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Ö 6.7 |
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Festsetzung der Überschwemmungsgebiet an der Unteren Oder (Einreicher: Amtsdirektor
Anlagen: Flyer Überschwemmungsgebiet) |
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LS-2024-032 IV |
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Ö 7 |
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Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung |
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N 8 |
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Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 21.05.2024 |
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N 9 |
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Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 02.07.2024 |
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N 10 |
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Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung |
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N 11 |
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Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen: |
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N 11.1 |
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Gemeindliches Einvernehmen nach § 36 Abs. 2 BauGB zum Gemarkung Stolzenhagen, Flur 4, Flurstück 19 (Einreicher: Amtsdirektor
Anlagen: 2) |
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LS-2024-033 |
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N 11.2 |
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Mehrfamilienhaus Schulstraße 15, 15a, 15b - Errichtung und Betreibung einer Satellitenfernsehen-Gemeinschaftsanlage (Einreicher: Amtsdirektor
Anlagen: 1) |
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LS-2024-027 |
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N 11.3 |
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Gewährung einer Baulast- Flurstück 606/0.0 der Flur 9 in der Gemarkung Lunow (Einreicher: Amtsdirektor
Anlagen: 2) |
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LS-2024-029 |
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N 11.4 |
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Anpassung der Miete nach erfolgter Sanierung am Objekt Schulstraße 15/15a/15b (Einreicher: Amtsdirektor) |
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LS-2024-034 |
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N 12 |
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Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung |
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