Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum:	Di, 17.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:50
Raum:	Feuerwehr Stolzenhagen
Ort:	Feuerwehr Stolzenhagen, Ernst-Thälmann-Straße 19, 16248 Lunow-Stolzenhagen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 21.05.2024

Ö 5

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 02.07.2024

LS/006/2024

Ö 6

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 6.1

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung, der ehrenamtlichen Bürgermeisterin und der Ortsvorsteherinnen gemäß § 56 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-2024-025

Ö 6.2

Leistungskatalog Baubetriebshof 2025 (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-2024-035

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Lunow Stolzenhagen beschließt den Leistungskatalog des Baubetriebshofes für das Jahr 2025 und stellt die finanziellen Mittel im Haushalt 2025 zur Verfügung.

17.09.2024 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Ö 6.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Lunow Stolzenhagen beschließt den Leistungskatalog des Baubetriebshofes für das Jahr 2025 und stellt die finanziellen Mittel im Haushalt 2025 zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 6.3

Errichtung einer Straßenbeleuchtungsanlage im Bereich Geologischer Garten im OT Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-2024-026

Ö 6.4

Überplanmäßige Ausgaben Oder-Neiße-Radweg D12 Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-2024-030

Ö 6.5

Zustimmung zum Standort für den Ersatzneubau der Trafostation „Lunow, Sägewerk“ am Sportlerweg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

LS-2024-028

Ö 6.6

Genehmigung einer Eilentscheidung für die Verlängerung der bestehenden Pachtverträge mit dem Lunower SV e.V. und dem Begegnungszentrum Lunow e. V. (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-2024-031

Ö 6.7

Festsetzung der Überschwemmungsgebiet an der Unteren Oder (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Flyer Überschwemmungsgebiet)

LS-2024-032 IV

Ö 7

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 8

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 21.05.2024

N 9

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 02.07.2024

N 10

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

N 11

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 11.1

Gemeindliches Einvernehmen nach § 36 Abs. 2 BauGB zum Gemarkung Stolzenhagen, Flur 4, Flurstück 19 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

LS-2024-033

N 11.2

Mehrfamilienhaus Schulstraße 15, 15a, 15b - Errichtung und Betreibung einer Satellitenfernsehen-Gemeinschaftsanlage (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LS-2024-027

N 11.3

Gewährung einer Baulast- Flurstück 606/0.0 der Flur 9 in der Gemarkung Lunow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

LS-2024-029

N 11.4

Anpassung der Miete nach erfolgter Sanierung am Objekt Schulstraße 15/15a/15b (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-2024-034

N 12

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung