Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 26.08.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.05.2024      
Ö 3  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 26.06.2024  
BR/005/2024  
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5     Berichte      
Ö 5.1  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5.2  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 5.3  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde      
Ö 5.4  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung und des ehrenamtlichen Bürgermeisters gemäß § 56 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-2024-041  
Ö 8.2  
Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Sozialausschuss der Gemeindevertretung (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-2024-051  
Ö 8.3  
Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Bauausschuss der Gemeindevertretung (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-2024-056  
Ö 8.4  
Schließzeiten 2025 in der Kindertagesstätte Hort "Britzer Strolche" (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-2024-049  
Ö 8.5  
Schließzeiten 2025 in der Kindertagesstätte "Britzer Sonnenzwerge" (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-2024-050  
Ö 8.6  
Benennung der Vertreter des Trägers im Kindertagesstätten-Ausschuss der Kindertagesstätte »Britzer Strolche« (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-2024-047  
Ö 8.7  
Benennung der Vertreter des Trägers im Kindertagesstätten-Ausschuss der Kindertagesstätte »Britzer Sonnenzwerge« (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-2024-048  
Ö 8.8  
Abwägungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III " Wohnbebauung -An der Eberswalder Straße" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-2024-044  
Ö 8.9  
Beschluss zur Satzung 2. Änderung Bebauungsplan Nr. III "Wohnbebauung -An der Eberswalder Straße" gemäß § 10 Abs. 1 BauGB (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
BR-2024-045  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. III „Wohnbebauung -An der Eberswalder Straße“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Die Satzung besteht aus der Planzeichnung mit den textlichen Festsetzungen. Die zum Bebauungsplan gehörige Begründung wird von der Gemeindevertretung gebilligt.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Bebauungsplan Nr. III „Wohnbebauung -An der Eberswalder Straße“ in der 2. Änderung gemäß § 10 Abs. 2 BauGB der höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. Die Satzung ist nach der erfolgten Genehmigung ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist auch anzugeben, wo und zu welchen Dienstzeiten der Bebauungsplan „Wohnbebauung -An der Eberswalder Straße“ in der 2. Änderung eingesehen und über den Inhalt Auskunft erlangt werden kann.

   
    12.08.2024 - Bauausschuss Britz
    Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    26.08.2024 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. III „Wohnbebauung -An der Eberswalder Straße“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Die Satzung besteht aus der Planzeichnung mit den textlichen Festsetzungen. Die zum Bebauungsplan gehörige Begründung wird von der Gemeindevertretung gebilligt.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Bebauungsplan Nr. III „Wohnbebauung -An der Eberswalder Straße“ in der 2. Änderung gemäß § 10 Abs. 2 BauGB der höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. Die Satzung ist nach der erfolgten Genehmigung ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist auch anzugeben, wo und zu welchen Dienstzeiten der Bebauungsplan „Wohnbebauung -An der Eberswalder Straße“ in der 2. Änderung eingesehen und über den Inhalt Auskunft erlangt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 27.05.2024    
N 10     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 26.06.2024    
N 11     Berichte    
N 11.1     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11.2     Bericht des Amtsdirektors    
N 11.3     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde    
N 11.4     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Personalangelegenheiten (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-2024-053 IV  
N 14     Schließung der Sitzung