Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 12.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:09 - 21:52
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 16.05.2024  
NI/004/2024  
Ö 3  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 04.07.2024  
NI/005/2024  
Ö 4  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 08.08.2024  
NI/006/2024  
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 6  
Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 7  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 9.1  
Erklärung der Gemeinde Niederfinow zum geplanten Naturschutzgroßprojekt im Bereich des Niederoderbruchs und des Unteren Finowtals (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-2024-036  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow lehnt das geplante Naturschutzgroßprojekt „Niederoderbruch und Unteres Finowtal“ ab und beauftragt den Amtsdirektor, diese Erklärung dem Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin, dem Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg sowie weiteren eingebundenen Behörden mitzuteilen.

 

 

   
    12.09.2024 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt den Amtsdirektor, den Projektbeteiligten (Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin, dem Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg sowie weiteren eingebundenen Behörden) die kritische Haltung der Gemeinde mitzuteilen und ihre Bereitschaft zur Beteiligung unter den genannten Bedingungen zu erklären.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

6

6

0

0

0

 

Ö 9.2  
Information und Leistungsabstimmung zur Randbefestigung BV Choriner Straße und weitere Vorgehensweise      
Ö 9.3  
Leistungskatalog Baubetriebshof 2025 (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-2024-035  
Ö 9.4  
Vereinsförderung Gemeinde Niederfinow 2025 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
NI-2024-031  
Ö 9.5  
Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Entwicklungsausschuss (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-2024-033  
Ö 10  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 11     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 16.05.2024    
N 12     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 04.07.2024    
N 13     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 08.08.2024    
N 14     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 15     Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 16     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 17     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 17.1     Antrag auf Pacht einer Teilfläche aus dem Fl.: 6-73, Gem.: Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   NI-2024-029  
N 17.2     Gemeindliches Einvernehmen nach § 36 Abs. 2 BauGB zum Bauantag Gemarkung Niederfinow, Flur 4, Flurstück 183 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)   NI-2024-032  
N 18     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 19     Schließung der Sitzung