Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 20.05.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:50
Raum:	Rathaus Oderberg
Ort:	Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 15.04.2015

OD/003/2015

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Berichterstattung der Wohnungsverwaltung

Ö 5.2

Vorstellung des Vereins "Perspektive Oderberg" e. V. und seiner Aktivitäten

Ö 5.3

Verfahren zur Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Stadt Oderberg (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 1)

OD-019/2015

Ö 5.4

Hangsicherung Gartenstraße Oderberg - Mandatsübertragung an die Rechtsanwaltskanzlei Lange & Partner zur Durchsetzung von Haftungsansprüchen gegen das Planungsbüro BFM (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)

OD-020/2015

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, das Mandat zur Durchsetzung von Haftungsansprüchen gegen das Planungsbüro BFM der

Rechtsanwaltskanzlei Lange & Partner

Rechtsanwälte Dipl.-Ing. Bauwesen

Nürnberger Straße 49

10789 Berlin

zu übertragen.

20.05.2015 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, das Mandat zur Durchsetzung von Haftungsansprüchen gegen das Planungsbüro BFM der

Rechtsanwaltskanzlei Lange & Partner

Rechtsanwälte Dipl.-Ing. Bauwesen

Nürnberger Straße 49

10789 Berlin

zu übertragen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.5

Satzung über den Ersatz der Auslagen und des Verdienstausfalls des ehrenamtlichen Bürgermeisters, der Mitglieder in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ausschüssen sowie der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen der Stadt Oderberg (Entschädigungssatzung) (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 1)

Schulwegsicherheit - Fußgängerüberweg B158 (Einreicher: Frau Solveig Spann)

OD-018/2015 IV

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 15.04.2015

N 8

Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 10

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung