Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 26.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 29.08.2016  
BR/005/2016  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Satzung der Gemeinde Britz über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-069/2016  
Ö 8.2  
Grundsatzentscheidung zur Erweiterung der P & R-Anlage "Bahnhof Britz"  
BR-070/2016  
Ö 8.3  
Vergabeentscheidung "Neubau Kita Britz" - LOS (Temperierte Bodenplatte) (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-071/2016  
Ö 8.4  
Satzung für die Nutzung von Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-064/2016  
Ö 8.5  
Kostenbeitragssatzung für die Nutzung der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-065/2016  
Ö 8.6  
Satzung für die Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-066/2016  
Ö 8.7  
Erste Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Britz  
BR-072/2016  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die »Erste Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Britz« entsprechend der Anlage 1 zu dieser Sitzungsvorlage.

 

   
    26.09.2016 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die »Erste Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Britz« entsprechend der geänderten Anlage 1(unter 4. ist die Höhe des Streitwertes auf 500 Euro zu korrigieren) zu dieser Sitzungsvorlage.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

9

9

-

-

-

 

N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung am 29.08.2016    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Änderung des Beschlusses BR-050/2016 - Verkauf einer ca. 618 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 1160/0.0 (neu 1208/0.0), der Flur 3, in der Gemarkung Britz   BR-073/2016  
N 14     Schließung der Sitzung