Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 01.11.2016  
LI/008/2016  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Beteiligung der Gemeinde Liepe an der Barnimer Energiegesellschaft mbH (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)  
LI-047/2016  
Ö 5.2  
Reparatur der Brücke "Schöpfwerk" - Vergabe von Planungsleistungen (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-048/2016  
    VORLAGE
   

 

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt, die erforderlichen Planungsleistungen für die Sanierung der festgestellten Schäden an der Brücke „Schöpfwerk Liepe“ das Planungbüro

Ingenieurbüro

J. Paul GmbH

Brücken und Ingenieurbauten

Allee der Kosmonauten 112

12683 Berlin

zu beauftragen.

 

   
    06.12.2016 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt, die erforderlichen Planungsleistungen für die Sanierung der festgestellten Schäden an der Brücke „Schöpfwerk Liepe“ an das Planungbüro

 

Ingenieurbüro

J. Paul GmbH

Brücken und Ingenieurbauten

Allee der Kosmonauten 112

12683 Berlin

 

zu vergeben.

Sollte sich herausstellen, dass die Gemeinde Liepe nicht Eigentümerin der Brücke „Schöpfwerk Liepe“ ist, ist der Auftrag nicht auszulösen. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, die Eingentumsfrage zu klären.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

7

7

0

0

0

 

Ö 5.3  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-049/2016  
Ö 5.4  
Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-050/2016  
Ö 5.5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-051/2016  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 01.11.2016    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung