Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 12.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am      
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehreinrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
OD-056/2016  
Ö 5.2  
Erste Lesung des Haushaltsplanes 2017      
Ö 5.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-025/2017  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2017. Zur rechzeitigen Sicherstellung der Zahllungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen der Kassenkredite auf 600.000 EUR festgesetzt.

 

   
    12.04.2017 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2017. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen der Kassenkredite auf 600.000 EUR festgesetzt.

 

Die Haushaltssatzung 2017 und der Haushaltsplan 2017 werden in der per Email vom 06.04.2017 sowie vom 12.04.2017 um16.34 Uhr übersandten Fassung mit folgenden Gesamtbeträgen

 

im Ergebnishaushalt

ordentliche Erträge auf 3.569.560 EUR

ordentliche Aufwendungen auf 3.840.075 EUR

 

außerordentliche Erträge auf        3.000 EUR

außerordentliche Aufwendungen auf   0 EUR

 

im Finanzhaushalt mit dem Gesamtbetrag der

 

Einzahlungen auf 4.185.510 EUR

Auszahlungen auf 4.654.885 EUR

 

verabschiedet.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

8

8

0

0

0

 

Ö 5.4  
Versagung der Verkehrsrechtlichen Anordnung der beantragten Verkehrszeichen 432 mit der Aufschrift "Kindergarten" (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-014/2017 IV  
Ö 5.5  
Neubeschilderung der Angermünder Straße in 16248 Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-015/2017 IV  
Ö 5.6  
Rücknahme der Klage gegen den Landkreis Barnim (VG 4 K 708/15) wegen kommunalaufsichtlicher Beanstandung - Aufwandsentschädigungssatzung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-017/2017  
Ö 5.7  
Satzung zur Aufhebung der Entschädigungssatzung der Stadt Oderberg vom 18. Juni 2014 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-020/2017  
Ö 5.8  
Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
OD-016/2017  
Ö 5.9  
Sicherer Start in die Motorradsaison - Barnimer Straßenverkehrsbehörde mahnt zur Rücksicht, Umsicht und Vorsicht  
OD-018/2017 IV  
Ö 5.10  
Sachstand Baubeginn/ Baustelle Eberswalder Chaussee, L29 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-019/2017 IV  
Ö 5.11  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim  
OD-022/2017  
Ö 5.12  
Festlegung Standort Dreiecksinformationstafel in der Stadt Oderberg  
OD-024/2017  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf der Flurstücke 320/0.0 und 99/1.0, Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   OD-009/2017  
N 9.2     Aufhebung des Beschlusses OD 013/2016 (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-012/2017  
N 9.3     Aufhebung des Beschlusses OD-003/2016 (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-013/2017  
N 9.4     Verkauf eines bebauten Grundstückes - Gemarkung Oderberg, Flur 1, Flurstück 155, Größe: 50 m²   OD-021/2017  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung