Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 13.03.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:25
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.02.2019

OD/002/2019

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Beitritt der Stadt Oderberg zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Einkaufsgemeinschaft) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-023/2019

Ö 5.2

Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept der Stadt Oderberg 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-024/2019

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 800.000 EUR festgesetzt.

13.03.2019 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.2 - zurückgestellt

08.05.2019 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 800.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.3

Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung Sporthalle Oderberg, Trockenlegung und Regenentwässerung (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-027/2019

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.02.2019

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Weiterer Umgang mit dem Objekt Am Friedenshain 31a in Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-016/2019 IV

N 9.2

Übernahme des Grundstückes Berliner Straße 83 in das Eigentum der Stadt Oderberg - Gemarkung Oderberg, Flur 1, Flurstück 194 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-022/2019

N 9.3

Finanzielle Situation Förderverein Binnenschifffahrtsmuseum Oderberg e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-025/2019 IV

N 10

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung