Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Liepe
Gremium:	Gemeindevertretung Liepe
Datum:	Di, 02.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:03
Raum:	Sportlerheim Liepe
Ort:	Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe
Zusatz:	Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2	Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 02.02.2021		LI/001/2021
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der abstrakten Schulträgerschaft von der Gemeinde Liepe an die Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		LI-007/2021
Ö 5.2	1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		LI-010/2021
Ö 5.3	Kenntnisnahme des Haushaltsplanes 2021 der Gemeinde Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		LI-011/2021
Ö 5.4	Hebesatzsatzung der Gemeinde Liepe 2021 und Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite nach § 76 BbgKVerf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		LI-012/2021
Ö 5.5	Erlass einer Gebührensatzung für den kommunalen Friedhof Liepe - Friedhofsgebührensatzung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)		LI-013/2021
Ö 5.6	Ausschreibung der Leistungen für die Straßenreinigung und den Winterdienst auf kommunalen Straßen in der Gemeinde Liepe ab dem 01.11.2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)		LI-015/2021
Ö 5.7	Rüttelstreifen auf der L29 zwischen Liepe und Oderberg - Begleitung eines 3-jährigen Verkehrsversuchs
Ö 6	Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
N 7	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 02.02.2021
N 8	Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung
N 9	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 9.1	Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)	LI-009/2021
N 10	Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung