Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 19.01.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:10
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz:	„Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 15.12.2021		OD/014/2021
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1	Hygienekonzept für die Durchführung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg und der beratenden Ausschüsse (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		OD-005/2022
Ö 5.2	Gewährung einer Zuwendung zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung gem. RL Teilentschuldung kreisangehörige Städte und Gemeinden (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-003/2022 IV
Ö 5.3	Straßenbaumaßnahme „Altes Bruch“ (zwischen Werft und Gemarkungsgrenze Oderberg / Hohensaaten) / Planungsleistungen (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-004/2022
Ö 5.4	Kommunale Nutzung des ehemaligen Rathauses Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-006/2022 IV
Ö 5.5	Sporthalle Oderberg - Ersatzbeschaffung und Installation eines Heizgerätes (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-008/2022
Ö 6	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 15.12.2021
N 8	Entscheidung zur weiteren Nutzung und Betreibung der Bollwerks- und Steganlagen der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)	OD-089/2021
N 9	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
N 10	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 10.1	Beteiligung der Gemeinde nach §36 BauGB_hier: Antrag zur Ausnahme nach § 31 BauGB (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)	OD-002/2022
N 11	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 12	Schließung der Sitzung