Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 01.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:30
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 14.12.2022		OD/011/2022
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1	Beschluss zur Billigung der vorliegenden Entwurfsunterlagen des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „NORMA-Lebensmittelfiliale Oderberg“ und die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		OD-006/2023
Ö 5.2	Pflege kommunaler Grünflächen in der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)		OD-001/2023 IV
Ö 5.3	Stand der Umsetzung des Digitalpaktes in der Grundschule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-004/2023 IV
Ö 5.4	Informationen zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Jahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-005/2023 IV
Ö 6	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 14.12.2022
N 8	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
N 9	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 9.1	Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)	OD-002/2023
N 9.2	Aufhebung des Beschlusses OD-022/2022 und Einräumung einer 2. Fristverlängerung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-003/2023
N 10	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung