Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 14.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzungen am 13.12.2017 und 10.01.2018  
OD/001/2018  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Vorstellung des Herrn Steffen Branding      
Ö 5.2  
Vorstellung der Künstlerin, Frau Johanna Martin      
Ö 5.3  
Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-010/2018  
Ö 5.4  
Variantenentscheidung zum Neubau des Stützbauwerkes zur Hangsicherung am Schulhof (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-008/2018  
Ö 5.5  
Planänderung „Einbau einer Sanitäranlage in das Schulgebäude der Grundschule Oderberg“ (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-009/2018  
Ö 5.6  
Vertrag zur Betriebsführung der Straßenbeleuchtungsanlagen mit Investitionsverpflichtung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)     OD-013/2018  
Ö 5.7  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-011/2018  
Ö 5.8  
Maßnahmenbeschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-017/2018  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzungen am 13.12.2017 und 10.01.2018    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB - Umbau einer Arztpraxis in einem Mehrfamilienhaus; Nutzungsänderung zur Ferienwohnung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-004/2018  
N 9.2     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB - Errichtung eines Carports (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-005/2018 IV  
N 9.3     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB - Nutzungsänderung: Lagerfläche eines bestehenden Dachdecker-, Dachklempner- und Zimmereibetriebes (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   OD-006/2018  
N 9.4     Information zur Beschlussvorlage OD-076/2017   OD-014/2018 IV  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung