Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Herr Matthes berichtet zu den Festlegungen bzw. Entscheidungen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung.

-          Straßenbeleuchtung an der Schwedter Straße – Freischnitt des vorhandenen Baumbestandes wurde in Auftrag gegeben

-          die Beschädigungen an den Lampen durch die Wahlplakate werden beseitigt

-          die Straßen „Am Friedenshain“, Straße d. Jugend und Fontaneplatz wurden ausgebessert

-          Aufnahme der Beschädigungen an den Straßenlaternen durch das Aufstellen von Wahlplakaten

-          Grundstück Berliner Straße 9- der LK Barnim hat durch eine Ordnungsverfügung den Rückbau angeordnet, erfolgt kein Rückbau durch den Eigentümer wird durch den LK Barnim der Rückbau erfolgen

-          die Säuberung des Feuerteiches „Am Friedenshain erfolgt zeitnah

-          der Terminablauf des Toilettenneubaus in der Grundschule wird den Stadtverordneten per E-Mail zugesendet

-          Termin zur Abgabe des korrigierten  Antrages an das Ministerium ist der 20.10.2017

-          die Anschaffung eines mobilen Bürgerbüros wird in der nächsten Amtsausschusssitzung behandelt, hier wird eine Beschlussvorlage erarbeitet, Problem wird aber die personelle Besetzung sein

-          Herr Simon (BEG) wird zum 06.11.2017 das Lampenkonzept der gesamten Stadt Oderberg erstellt haben, in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2017 wird das Lampenkonzept vorgestellt