Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung eröffnete die Sitzung und stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Sie begrüßt alle Anwesenden.

Herr Zoschke beantragt, seinen schriftlich formulierten Antrag »Beauftragung zur Kosten- und Machbarkeitsermittlung bezüglich der Erweiterung des Grundschulgebäudes Oderberg« unter TOP 7.1 aufzunehmen.

Herr Matthes beantragt, die Vorlage OD-059/2017 unter TOP 7.2 »Anpassung der Halteverbotsregelung in der Berliner Straße in 16248 Oderberg« zurückzuziehen.

Damit verändert sich die Reihenfolge der Tagesordnung wie folgt:

7.1 »Beauftragung zur Kosten- und Machbarkeitsermittlung bezüglich der Erweiterung des

Grundschulgebäudes Oderberg«

7.2 »Grundsatzbeschluss zum Umbau des Essenraums in der Grundschule Oderberg«

Die v. g. Anträge werden einstimmig bestätigt.