Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 08.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Herr Matthes berichtet zu den Festlegungen bzw. Entscheidungen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung.

-          Baumschutzsatzung – Dem Amt liegt keine Baumschutzsatzung vor.

-          Parksituation „Puschkin-Ufer“ – wurde kontrolliert, da zurzeit keine Politesse vorhanden ist, wird sporadisch angesehen

-          Gartenstraße abgestellter Anhänger, Rettungsweg, Parksituation vor Gaststätte „Schwarzer Adler – wird derzeit geprüft

-          Rasentraktor für Feuerwehr – wird durch das Amt beschafft, Leistungsverzeichnis wird durch Herrn Bethke an das Amt geschickt

-          Glascontainer – durch die Baumaßnahme des ZWA „Am Friedenshain“ ist es nicht mehr möglich, die Container umzusetzen, der Bauträger (ZWA) hat es versäumt, einen Antrag bei der zuständigen Entsorgungsfirma zu stellen

-          Planungsbüro Krekeler – zur Planung Mauer Schulhof, am 06.12.2017, 10:00 Uhr, findet im Gemeindehaus der Kirche eine Zusammenkunft statt, Ergebnis der Vorplanung wird zur Kenntnis gegeben

-          3 Sandberge hinter der Kita wurden beprobt, zwei Haufwerke sind Z0 und ein Haufwerk Z1.2. Es ist zwingend erforderlich, ein Haufwerk Z0 zu beseitigen, da er auf privatem Grund und Boden liegt. Kostenangebote werden zurzeit eingeholt.

-          Notbeleuchtung – für diverse Bereiche wie „Am Friedenshain“ und „Straße der Jugend“ auf den Weg bringen, Einsatz von Solarleuchten prüfen – wesentlich billiger, Mietkauf für ca. ein bis zwei Jahre möglich

-          Einbau der Schultoiletten – Gespräch mit dem BT-Abgeordneten Koeppen, dann Feedback vom Ministerium in Potsdam, Zuarbeit im Ministerium wird bearbeitet, ILB ist sehr zuversichtlich

-          Information zum mobilen Bürgerservice (Bürgerkoffer) im Amtsausschuss am 09.11.2017

 

Frau Hähnel informiert über:

-          die Ablagerung von Sperrmüll am Platz der Einheit neben den Mülltonnen und am Ehm-Welk-Platz neben den Mülltonnen und am Giebel

-          ein Gespräch mit dem neuen Besitzer des ehemaligen Rathauses, Herrn Branding. Inhalt des Gesprächs war die evtl. Unterbringung des Essenraumes für die Schule in diesem Gebäude, die er abgelehnt hat.

 

Frau Hähnel schlägt vor, Herrn Branding zur nächsten Stadtverordnetenversammlung einzuladen, um ihn vorzustellen.