Frau Gohlke erläutert die Änderung zum HH Entwurf und die Eckdaten des Haushaltsplanes und bittet die Aktualisierungen in das Protokoll mit aufzunehmen.

ordentliche Erträge                 855.215 €

ordentliche Aufwendungen    948.325 €

außerordentliche Erträge       0 €

außerordentliche Aufwendungen      0 €

Einzahlungen                         869.770 €

Auszahlungen                        975.455 €

Frau Gohlke teilt dazu jedem Gemeindevertreter ein aktuelles Exemplar des Haushaltsplans auf, dieser als Anlage im Protokoll mit erfasst ist.

Frau Gohlke informiert weiter, dass eine Prioritätenliste oberstes Gebot ist. Ein guter Anhaltspunkt ist die Anlage „Investitionen“ (rosa Blat) im HH Plan.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Hohenfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassen-kredite auf 130.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

Die Haushaltssatzung 2018, die keine genehmigungspflichtigen Teile enthielt, wurde zusammen mit ihren Anlagen dem Landrat des Landkreises Barnim als allgemeine untere Landesbehörde vorgelegt.

Dieser nahm am 16.03.2018 Stellung. Wegen des vollständigen Verbrauchs der Ersatzdeckungsmittel aus Vorjahren (Überschüsse), wird die Haushaltssituation als kritisch bewertet.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass die konsumtive Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen nicht der Regelfall sein darf.