Auszug - Beauftragung zur Kosten- und Machbarkeitsermittlung bezüglich der Erweiterung des Grundschulgebäudes Oderberg
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Frau Hähnel informiert über ein Treffen einiger Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und der Schulleiterin am 07.11.2017. Gegenstand des Gesprächs waren die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen des Schulbetriebes. Fakt ist, dass weitere Räume in der Schule für Förder- und Flüchtlingskinder benötigt werden. Die Anwesenden waren sich einig, eine Vorlage bzw. einen Antrag in der heutigen Sitzung vorzulegen mit dem Inhalt der Beauftragung zur Kosten- und Machbarkeitsermittlung bezüglich der Erweiterung des Grundschulgebäudes.
Herr Matthes ist mit dieser Vorgehensweise nicht einverstanden und rügt dies als formellen Fehler. In der Hauptsatzung/Geschäftsordnung ist genau festgelegt, wie Zusätze zur Tagesordnung zu behandeln sind. Einen Beschluss in dieser Art wird er beanstanden. Das Amt hätte hier auf jeden Fall mit einbezogen werden müssen.
Herr Zoschke versteht die Argumentation seines Vorredners nicht und ist enttäuscht über die Reaktion. Er erläutert den Sachverhalt seines Antrages. Die Gesprächsteilnehmer schlagen u. a. einen Anbau an die Grundschule mit Containern sowie den Abriss des benachbarten Gebäudes vor. Weiterhin wurden mögliche Umbauoptionen beraten.
Frau Hähnel begründet, warum die Besprechung bewußt ohne Teilnahme des Amtes einberufen wurde. Sie verweist auch darauf, dass keine Vorlage eingebracht, sondern lediglich ein Antrag vorgelegt werden sollte.
Herr Matthes informiert, dass lt. Bescheid des MBJS der Hort eine Kapazität für 61 Kinder hat. Betreut werden zurzeit 56 Kinder.
Herr Zoschke schlägt vor, konkrete Zahlen und Fakten zur Bedarfsermittlung, Containerlösung, Variantenvorstellung etc. an die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu übergeben.
Herr Matthes nimmt den Vorschlag von Herrn Zoschke als Arbeitsauftrag mit in die Verwaltung. Er versprach die Machbarkeit in Absprache mit der Schulleiterin zu prüfen.
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