Auszug - Entschädigungssatzung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 4.8
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 18.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg
OD-029/2014 Entschädigungssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Herr Ulrich HehenkampAktenzeichen:10.20

Nach Prüfung des Satzungsentwurfes durch einen Fachanwalt wurden einige Formulierungen im Entwurf geändert. Die geänderte Fassung mit kenntlich gemachten Änderungen lag den Stadtverordneten zur Beschlussfassung vor. (siehe Anlage)

 


Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die „Satzung über den Ersatz der Auslagen und des Verdienstausfalls des ehrenamtlichen Bürgermeisters, der Mitglieder in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ausschüssen sowie der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen der Stadt Oderberg“ (Entschädigungssatzung) gemäß Anlage.

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

11

0

0

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entschädigungssatzung Oderberg 2014 - Beschlussfassung 2014-06-18 (60 KB)