Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 13.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Herr Matthes informiert:

 

-          Schulwegbegleitung, für die eine geringe Aufwandsentschädingung gezahlt wird, ist bis 22.01.2018 durch Frau Niekammer abgesichert, Schulwegsicherung ist eigentlich Aufgabe der Eltern, die Stadtverordnetenversammlung sollte sich positionieren, ob Ersatz für Frau Niekammer geschaffen werden soll.

-          Betonpflanzkübel auf öffentlicher Verkehrsfläche Am Friedenshain 15/16: Ordnungsbehördliche Verfügung eingeleitet.

-          Fläche Sporthalle/Bauhof: Zuordnungsantrag am 14.08.2017 gestellt.

-          Kleiner Geldsegen für Kommunen im ländlichen Raum: ca. 160 T € stehen für Oderberg zur Verfügung. Entwurf einer entsprechenden Förderrichtlinie liegt vor. Für die Ertüchtigung der Schule sollten diese Mittel u. a. zum Einsatz kommen.

 

Herr Matthes übergibt den durch die Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH (BEBG) erabeiteten Entwurf des Betriebsführungsvertrages der Straßenbeleuchtungsanlagen.

 

Frau Hähnel informiert über eine Beratung der KAG Finowkanal – die Schleusen sollen erhalten bleiben. Die Anrainergemeinden geben dafür einen Zuschuss nach dem Einwohnerschlüssel. Es wird festgestellt, dass die Kosten fast gleichgeblieben sind. Die Frage nach der Übernahme der Schleusen bleibt nach wie vor offen. Herr Matthes erklärt, dass entsprechende Beschlüsse in Arbeit sind und in der Januarsitzung vorgelegt werden können.

 

Frau Hähnel informiert weiter über das Aufstellen von Sitzbänken an der Schwedter Straße und auf dem Marktplatz. Sie schlägt vor, für die Finanzierung dieser Bänke das Sitzungsgeld einer Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung zu stellen. Auf der Rasenfläche Am Friedenshain 9 bis 12 fließt das Wasser nicht ab – Abhilfe schaffen. Der Weg zu den Grundstücken in Neuendorf (Neumann und Schulz) Richtung Lüdersdorf muss mittels Schotter ausgebessert werden, schlecht passierbar. Für Versorgungsfahrzeuge problematisch. Am 06.12.2017 fand im Gemeindehaus eine Beratung zur Kirchenmauer/Schulhofmauer statt. Verschiedene Varianten wurden besprochen. Die nächste Zusammenkunft wird im Februar 2018 sein. Varianten sollen im Entwicklungsausschuss beraten werden.

 

Herr Matthes ergänzt, dass weitere Probleme in der v. g. Beratung angesprochen wurden wie z.B. Toiletteneinbau in der Schule, Treppe auf dem Schulhof zur Kirche u. a.. Frau Hähnel bemerkt, dass die Hangsicherung oberste Priorität hat – Kosten ins Auge fassen.