Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 13.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Herr Zepp verweist auf die Gewährleistung eines sicheren Schulweges für die Kinder mittels Ampel. Frau Hähnel erklärt, dass sich die Stadt schon länger darum bemüht, eine Fußgängerampel (Bedarfsampel) aufstellen zu lassen. Bisher leider ohne Erfolg. Herr Matthes schlägt vor, erneut einen Antrag bei der Straßenverkehrsbehörde zur Errichtung einer Ampel zu stellen.

 

Herr Zepp bittet zu prüfen, ob für Sportboote, die länger als 5 m sind, eine Anlegestelle geschaffen werden kann. Weiterhin bittet er zu prüfen, ob in der Schwedter Straße weitere Sitzbänke aufgestellt werden können. Er schlägt vor, sollten dafür keine finanziellen Mittel zu Verfügung stehen, Sponsoren wie Handwerker und Gewerbetreibende anzusprechen.

 

Frau von Cysewski appelliert an die Stadtverordneten, die Stelle für die ehrenamtliche Tätigkeit der Schulwegbegleitung zu verlängern. Wie bereits erwähnt, steht Frau Niekammer nur noch bis zum 22.01.2018 zur Verfügung. Es soll ein Aufruf an die Eltern ergehen sowie im Amtlichen Anzeiger des Amtes veröffentlicht werden. Für die ehrenamtliche Tätigkeit steht eine Aufwandsentschädigung von 10,00 € pro Tag zur Verfügung.

 

Frau Gebhardt fragt, ob etwas unternommen wurde, damit die Betonpflanzkübel Am Friedenshain 15/16 entfernt werden. Herr Matthes verweist nochmals darauf, dass eine Ordnungsbehördliche Verfügung eingeleitet wurde.

 

Frau Lembke fragt, wann es im Bereich Am Friedenshain wieder eine einigermaßen funktionierende Straßenbeleuchtung gibt. Herr Matthes teilt mit, dass mit heutigem Beschluss der Straßenbaubeitragssatzung der erste Schritt für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung erfolgt. Vorrang hat die Straßenbeleuchtung Am Friedenshain.

 

Herr Hampel fragt, ob im Zuge des Lampenkonzeptes die Reparatur der relativ neuen Straßenlampen erfolgt. Frau Hähnel antwortet, dass die Reparatur veranlasst und auf LED umgestellt wird. Deshalb erinnert Herr Hampel an die Reparatur der Straßenlampe am Dönerparkplatz, auf dem Parkplatz im Bereich der Glascontainer Stadtmitte und vor der Apotheke.

 

Herr Hähnel macht erneut darauf aufmerksam, dass der Durchlass am Stadtgraben im Bereich Schwedter Straße gegenüber der Auffahrt zum Oberkietz 45 gesichert werden muss. Herr Matthes schlägt vor, dass Herr Brandenburg eine Besichtigung durchführt und sich eine Meinung bildet, ob Handlungsbedarf mittels Errichten eines Geländers besteht.

 

Herr Nitschke informiert, dass wegen der nicht funktionstüchtigen Straßenlampe in der Gartenstraße 6a der sich dort befindende Regenwasserschacht eine Stolpergefahr darstellt.

 

Herr Koth teilt mit, dass der Gehweg in der Gartenstraße 11/12 sehr marode ist.

 

Herr Nitschke regt an, dass den Bürgern eine Antwort auf ihre Fragen innerhalb einer Frist von 4 Wochen gegeben werden sollte. Er verweist auf Gesetzlichkeiten (Hauptsatzung, Geschäftsordnung).