Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
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Herrn Marschner liegt eine Statistik zu Bauanträgen vor. So wurden im Jahr 2015 8, 2016 7 und 2017 5 Bauanträge gestellt. Er bittet um eine Aussage zur bevorstehenden Baumaßnahme in Oderberg und der damit verbundenen Vollsperrung der L29 in Oderberg, Eberswalder Chaussee.
Herr Matthes informiert: - Erarbeitung der Innenbereichssatzung: Mittel in Höhe von 30 T € werden für die Durchführung der Planung für den Haushalt 2018 geplant. - Abdeckung der Streusandbehälter und Befüllung mit Streusand: ist durch den BBH erfolgt.
Herr Dr. Haase bemerkt, dass der Streusandbehälter in der Bergstraße/Waldstraße nach wie vor nicht befüllt ist.
Herr Matthes informiert weiter: - der Prüfbericht zum Jahresabschluss 2011 wird erwartet, dann wird mit dem Jahresabschluss 2012 begonnen. Bis zum Ende des Jahres 2018 sollen alle Jahresabschlüsse vorliegen. - Eckdaten zum Haushalt 2018: Beratung in GV im März 2018 - Holzablagerung am „Riedland“: Herr Manzke und Herr Marschner wollten sich wegen des Sachverhaltes mit Frau Sauer in Verbindung setzen. Bis heute nicht erfolgt. - Durchführung Feuerwerk auf dem Landhof Liepe: es gibt eine Untersagung von Feuerwerken für die Zeit vom 15.03. bis 15.09. eines jeden Jahres von der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises. Diese Untersagung wird Herrn Scherpelz zur Kenntnis gegeben.
Herr Marschner schlägt vor, diese Untersagung im Anzeiger des Amtes zu veröffentlichen.
Herr Matthes informiert weiter: - Straßennamenschilder Kirchstraße: im Dezember 2017 bestellt - Parken auf dem Containerstellplatz in der Karl-Liebknecht-Straße/Ecke Wiesenweg: wurde im November 2017 geprüft, mit dem Ergebnis, dass ein nichtamtliches Hinweisschild „Privatgrundstück – Parken verboten“ bestellt wird. - Information zur Baumaßnahme in Oderberg: halbseitige Sperrung der Straße ab 15.02.2018, Vollsperrung ab 01.03.2018. Eine E-Mail des Landesbetriebes für Straßenwesen Eberswalde wird den Mitgliedern der Gemeindevertretung zeitnah übersandt. |
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