Herr Matthes berichtet zu den Festlegungen bzw. Entscheidungen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung.

-          Erneute Antragstellung für die Errichtung einer Ampel im Bereich der Bushaltestelle Schwedter Straße (Stadtmitte) steht noch aus.     

-          Dauerhaftes Aufstellen  des mobilen Dialogdisplays des Amtes Britz-Chorin-Oderberg ist nicht möglich, denn das Gerät wurde für den gesamten Amtsbereich angeschafft und es ist vorgesehen, dass alle 2 Monate eine Umsetzung erfolgt; so die Stadt, so wie die Gemeinde Niederfinow, ein eigenes Gerät beschaffen möchte, ist es möglich hierfür Fördermittel zu beantragen (EAT würde 20 % betragen.).

Daraufhin entgegnet Frau Hähnel: „Wir hoffen immer noch auf eine Ampel. Die Auswertungen des Display helfen uns vielleicht dabei.“

Herr Matthes fährt wie folgt fort:

-          Der Baumstumpf am Puschkinufer sei in der 2. KW besichtigt worden. Dieser befindet sich nicht auf einem Gehweg, sondern auf einer Grünfläche und stellt somit keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar.

-          Zum Sperrmüll am Platz der Einheit und am Ehm-Welk-Platz wurde der Landkreis Barnim informiert.

-          Ein Anhörungsschreiben zur Aufstellung des Betonpflanzkübels auf öffentlicher Verkehrsfläche, Am Friedenshain 15/16 ist am 12.12.2017 an den vermeindlichen Störer ergangen. Dieser hat mit Datum 05.01.2018 geantwortet. Der Vorgang ist aktuell in Bearbeitung.

Frau Hähnel weist auf ein Schreiben des Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg hin. Es sei möglich einen Fördermittelantrag zum Landeswettbewerb „Familienfreundliche Gemeinde“ bis 18.02.2018 zu stellen. Es wird ein Spielplatz benötigt, der eventuell auf die Wiese vor die Sporthalle installiert werden könnte. Die Antragstellung soll über das Amt BCO erfolgen.

Herr Matthes bittet darum, die Prioritäten klar zu gliedern.

1. Grundschule
2. Sporthalle
3. Spielplatz

Zum Thema Straßenbeleuchtung weist Frau Hähnel darauf hin, dass der Vertragsentwurf der Barnimer Energiegesellschaft mbH derzeit bei der Kommunalaufsicht des Landkreises zur Prüfung vorliegt. Nach erfolgter Prüfung möchte Frau Hähnel umgehend einen Eilbeschluss fassen, um bei Herrn Simon das weitere Vorgehen zu beschleunigen.

Frau Hähnel informiert weiter, das am 12.01.2017 um 14:00 Uhr der blaue Bus des RBB zur Grundschule Oderberg kommen wird. Dort wird es um die Toilettensituation gehen. Interessierte sind herzlich eingeladen!