Auszug - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
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Herr Gramss spricht den möglichen Standortwechsel des Oderberger BBH an. Der Amtsdirektor weist darauf hin, dass jetzt das Bauamt zuständig sei und der Zuordnungsantrag gestellt ist. Weiter kann es aber erst nach erfolgter Zuordnung gehen.
Weiterhin möchte Herr Gramss wissen, ob die 2. Hälfte des Altenheimes schon verkauft sei? Frau Hähnel meint ja, aber der Käufer müsse wohl einen Umnutzungsantrag gestellt haben und die Bearbeitung dauert.
Herr Gramss möchte auch wissen, ob das Trafohäuschen inzwischen verkauft ist? Frau Hähnel ist nichts bekannt, aber man könne ja mal beim Liegenschaftsamt nachfragen und das Ergebnis in der nächsten SVV am 14.02.2018 bekannt geben.
Herr Mix fragt, ob es schon eine neue Politesse gibt? Der Amtsdirektor sagt nein.
Frau Ledwig würde die Errichtung eines Spielplatzes für notwendig erachten, denn ihre Tochter ist jetzt 17 und bald kommen vielleicht Enkelkinder. Als Muster könne man ja das Klettergerüst am Museum nehmen. Die Kosten seien schätzungsweise bei 2000-3000 Euro, meint sie. Frau Hähnel weist nochmals auf die Möglichkeit innerhalb des Landeswettbewerbs „Familienfreundliche Gemeinde“ des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg bis 18.02.2018 Fördermittel zu beantragen hin.
Herr Koth fragt, ob es nicht Integrationsgelder gibt, denn die vielen Flüchtlingskinder hätten das Klettergerüst am Museum stark beansprucht und es müsse mal gewartet werden.
Herr Mix möchte ein Dialogdisplay für Oderberg anschaffen. Frau Hähnel meint, das wäre zu teuer und eine Ampel an der Schwedter Straße ist immer noch erstrebenswert.
Es wird abgestimmt über die Reihenfolge der Förderanträge wie folgt:
Ergebnis: 11 dafür, 2 fehlen
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