Auszug - Informationen zu Kita-Satzungen - Tendenzen

 
 
Sozialausschuss Britz
TOP: Ö 8.2
Gremium: Sozialausschuss Britz
Datum: Mo, 22.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:22
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

 

Der Vorsitzende erwähnt das Urteil zu den Kitasatzungen die auf Grundlage des KAG gefertigt wurden und erklärt, dass unsere Satzungen nicht auf dieser Grundlage erstellt wurden.

Das erklärte Ziel ist, dass die Eltern nicht mehr bezahlen. Er betont, dass das Hauptamt unwahrscheinlich umfangreich gearbeitet hat.

Außerdem haben sich die Mitglieder des Ausschusses im Voraus dafür ausgesprochen das Kindergeld nicht mehr mit zu berechnen und auch weitere interessante Ansätze wurden gefasst.

Herr Marten lobt die gute Ideenfindung im Prozess der Satzungsentstehung und fasst diese noch einmal zusammen.

Er erklärt, dass das beitragsfreie Jahr vermutlich ab Sommer 2018 verabschiedet sein wird.

 

Der Amtsdirektor sagt, dass die Gemeinde Britz mit den Kita-Satzungen derzeit einen sehr guten Stand hat. Es gibt bisher keine Widersprüche oder Klagen. Zu der noch bestehenden alten Variante der Satzungen für die Kindertagesstätten in Amtsträgerschaft liegen gerade einmal drei Anträge vor, die aufgrund des Urteils (auf Grundlage KAG) eingereicht wurden.

 

Herr Marten möchte, dass bis März 2018 von den Fachämtern die Beitragsentwicklung geprüft wird. Er erläutert, dass die Festsetzung des maßgeblichen elterlichen Einkommens pro Jahr mit 100.000,00€ hoch angesetzt ist. Einige Eltern waren verwundert darüber, dass sie weniger zahlen.

 

Der Vorsitzende spricht an, dass die Personalschlüssel für die Zukunft zu bedenken geben, gerade im Hort. Da er sich nicht sicher ist, ob damit noch eine ausreichende Qualität gewährleistet werden kann. Es gibt hohe Belegungszahlen und nur wenig Personal. Er befindet die Personalschlüssel für die Kita und die Krippe hingegen für ok.

 

Frau Steinmann weist darauf hin, dass es gut wäre die Bürger darüber in Kenntnis zu setzen wie viel Arbeit in einem Gremium wie diesem steckt. Genauso auch für Vereine, zum Beispiel die beiden vorgestellten. Es soll ein Weg dafür gesucht werden, diese Arbeiten greifbar zu machen. Zum Beispiel über Stundenanzahlen.

Herr Lange reagiert darauf sehr positiv und findet man soll die Gremien vorstellen – im Amtsblatt mit Arbeitsschwerpunkten und Personen.

 

Daraus entsteht eine allgemeine positive Diskussion zum Thema und zu Lärm, Einwohnern und der wenigen Anteilnahme an den Sitzungen.