Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
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Der Vorsitzende der Gemeindevertretung eröffnete die Sitzung und stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Herr Springer stellt zur Diskussion, dass der TOP 5.8 von der Tagesordnung genommen wird, da zu wenige Informationen zur Thematik vorliegen.
Herr Matthes erklärt, dass bei der Behandlung des Tagesordnungspunktes der Beschluss auch abgelehnt werden kann. Erst dann sollte über den Tagesordnungspunkt entschieden werden.
Herr Buchwald stellt den Antrag auf Streichung/Verschiebung des Tagesordnungspunktes 5.2, da er keinen Bedarf an einem weiteren Stellvertreter sieht.
Herr Dr. Gollner verliest die Stellungnahme von der Kommunalaufsicht und erklärt die Befugnisse der Stellvertreter des Bürgermeisters.
Herr Matthes erklärt, dass weitere Informationen beim Tagesordnungspunkt folgen werden.
Beide Tagesordnungspunkte (TOP 5.8 und 5.2) werden auf der Sitzung behandelt.
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