Durch die Verwaltung, Frau Ness, wurde der aktuelle Stand zur Straßenbeleuchtung Oderberg dargestellt.

Jedes Mitglied der Stadtverordnetenversammlung erhält die durch die Verwaltung überarbeitete Übersicht der Straßenbeleuchtungsanlagen und Prioritäten nach Zustand der Leuchten und Standort.

Die BEBG ist in ihrer Kalkulation generell nur vom Austausch der Leuchtmittel und Einzelreparaturmaßnahmen ausgegangen.

Des Weiteren  stellt Frau Ness die neu errechneten Contracting-Raten dar.

Diese Raten sind ohne Abzüge der Beiträge nach KAG berechnet.

Nach erfolgter Diskussion

-          es ist noch ein Gegenangebot einzuholen

-          Herr Siemon soll die Vergleichsgrundlage offen legen

-          ein realer Vergleich bezüglich dem Verbrauch / Unterhaltung kann nur erfolgen, wenn alle Leuchten betrieben worden wären

-          da die Instandsetzung der Beleuchtung in Oderberg gebraucht wird und gewollt ist, sollte dieser eingeschlagene Weg weitergegangen werden

Es wurde einstimmig empfohlen, einen entsprechenden Beschluss zur nächsten Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg vorzubereiten.

Frau Ness teilte auch mit, dass der erforderliche Vertrag bereits durch die Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim geprüft wurde. Da der Vertrag ein kreditähnliches Rechtsgeschäft ist, ist dieser genehmigungspflichtig. Für die Genehmigung müssen noch einige Nachweise, wie zum Beispiel die Wirtschaftlichkeitsberechnung, eingereicht werden.