Frau Gohlke erhält das Wort.

Frau Gohlke erklärt ausführlich den Haushaltsplan und gibt Informationen zu den Austauschblättern.

Es entsteht eine allgemeine Diskussion zum Haushaltsplan.

Herr Dr. Gollner möchte wissen, warum die Summen der Rücklagen innerhalb der Entwurfsphasen so stark gesunken sind.

Frau Gohlke erklärt, dass aufgrund von möglichen Steuernachzahlungen von Parkplatz (wirtschaftliche Tätigkeit) die Summen angepasst wurden.

Im Allgemeinen erfolgt die Nachfrage, ob Planungsansätze von Vorhaben auch für andere Investitionen verwendet werden können, wenn die Vorhaben nicht umgesetzt werden können.

Frau Gohlke erklärt, dass es sich lediglich um einen groben Fahrplan handelt und die Gemeinde selbst entschieden kann, wie viel Geld für bestimmte vorhaben verwendet werden. Die Planungsansätze sind anhand der Mittelanmeldungen der Fachämter gebildet worden.

Herr Dr. Gollner lässt zum Abschluss über zwei Verfahrenswege abstimmen.

1. Verschiebung der Abstimmung und Abgabe in den Ausschuss zur Diskussion

(Ja : 1 / Nein : 5 / Enthaltung : 1)

2. Vertagung bis zur nächsten Sitzung, um nochmal einzelne Details mit der Kämmerei zu besprechen

(Ja : 6 / Nein : 1 / Enthaltung : 0)

Die Vorlage wird in der nächsten Sitzung erneut behandelt.

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

Die beschlossene Haushaltssatzung wurde zusammen mit ihren Anlagen am 09.03.2018 dem Landrat des Landkreises Barnim als allgemeine untere Landesbehörde vorgelegt.

Dieser nahm am 20.03.2018 Stellung. Die Haushaltssaituation wird wegen der Inanspruchnahme der Ersatzdeckungsmittel als angespannt bewertet.