Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35
Raum: Feuerwehr Stolzenhagen
Ort: Feuerwehr Stolzenhagen, Ernst-Thälmann-Straße 19, 16248 Lunow-Stolzenhagen

Die Vorsitzende bittet die Anwesenden Bürger zu Wort.

 

Herr Dr. Herbrecht fragt, ob der Name einer Straße im Katasteramt geführt wird und, ob es unproblematisch ist diesen nun wieder zu ändern. Frau Spann erklärt, dass die Namen im Nachgang an das Katasteramt gegeben werden und sie die Geschwindigkeit nicht abschätzen kann.

 

Frau Herbrecht sagt sie hat in der Presse gelesen, dass es Geld zu verteilen gibt und diese in Straßenbeleuchtungen investiert wird. Sie hat Interesse an den Kosten für die Straßenbeleuchtung in der Bauernstraße. Sie fragt, ob diese Kosten bereits bekannt sind,. Die Vorsitzende verneint diese Frage und bemerkt, dass Sie einen Anteil von 700,00 € zahlen musste als die in ihrer Straße erneuert wurde. Außerdem sagt sie, dass die Bauernstraße erst 2019 mit einer derartigen Erneuerung in Planung ist. Kosten kommen allerdings auf jeden Fall auf die Anlieger zu. Frau Herbrecht möchte wissen wie hoch der Anteil dann für die jeweiligen Grundstücke sein wird. Frau von Cysewski sagt, sie reicht diese Information nach.

 

Herr Dr. Herbrecht ergreift noch einmal das Wort und befindet Regeln für wichtig. Jedoch möchte er gern wissen, ob es möglich ist die Einwohnerfragestunde weiter ans Ende der Sitzungen legen kann, da es möglich wäre, dass er als Einwohner sachdienliche Hinweise zu den aktuellen Themen geben kann. Die Bürgermeisterin sagt, dass dies so in der Geschäftsordnung geregelt ist. Der Amtsdirektor fügt hinzu, dass es so gängig ist. So müssen die Bürger nicht so lange warten bis sie zu Wort kommen. Die Vorsitzende greift das Thema auf und erklärt, dass es vor einiger Zeit eine Bürgersprechstunde im Voraus der Gemeindevertretersitzungen gab (um 19:00 Uhr), aber die Beteiligung der Bürger war gleich null. Frau Teichert, die bei diesen Runden dabei war sagt, dass es dabei darum geht Fragen stellen zu können. Eine Diskussion ist im Rahmen einer Sitzung nicht möglich. Sie schlägt deshalb vor, Bürgersprechstunde wieder eizuführen. Herr Gieseler erinnert sich, dass es einmal angedacht war Bürger nur zu aktuellen Themen in den Sitzungen sprechen zu lassen, dies wurde jedoch nicht positiv aufgenommen. Der Amtsdirektor erläutert, dass die Möglichkeit besteht in einer Sitzung einen Beschluss zu fassen, einem Bürger zu einem Tagesordnungspunkt Rederecht einzuräumen.

 

 Herr Püschel richtet als Bürger auch eine Frage an das Ordnungsamt, ob Frau Trettin wieder da ist oder wer ihre Vertretung nun übernimmt. Die Leiterin verneint die Frage nach Frau Trettin und sagt, dass nun Frau Skala in der Einarbeitung ist. Sie fragt ob es ungelöste Probleme gibt. Herr Püschel bringt an, dass es unbeantwortete Mails gibt. Eine davon liegt bereits seit November 2017 zurück. Der Amtsdirektor bittet darum ihm diese Mail zuzusenden. Herr Püschel sichert dies zu.

 

Herr Dr. Herbrecht  erwähnt, dass auf dem Neujahrsempfang über den Ausbau der Medienkompetenzen gesprochen wurde. Frau von Cysewski sagt, dass erst mal die 750 Jahrfeier durchgeführt werden soll und die Zeit dafür wird im Herbst des Jahres sein.

 

Herr Dr. Herbrecht hat bereits Rechtsstreite für Bürger mit dem Wasserverband bestritten und erläutert diese. Er fragt nach wie es in unserer Amtsverwaltung bezüglich dieser Thematik aussieht. Herr Matthes sagt, dass wir momentan in der Aufarbeitung des Rückstandes sind. Dem liegt kein Softwareproblem zugrunde, sondern es ist eine Fleißarbeit die sich gerade in der Abarbeitung befindet. Die Bescheide für 2015 sind fast durch. Er findet man ist auf einem guten Weg und die Bescheide von 2016 und 2017 sollen auch noch in 2018 fertig werden.

 

Herr Dr. Herbrecht weist noch auf die Gefahren des E-Commerce hin und bringt als Beispiele die automatisch generierten Mails von Vodafone und der Telekom an. Der Amtsdirektor nimmt dies zur Kenntnis und sagt, dass in unserer Verwaltung keine Mails automatisch versendet werden.